Leistungen
Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs, Recherche im DPMA-Register
Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst "DPMAregister" durchführen.
Die Datenbank "DPMAregister" wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:
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Patenten und Gebrauchsmustern
- offengelegte Patentanmeldungen sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
- offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
- ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
- Europäische Patente
- Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind
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Marken
- angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
- eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
- zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
- Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
- international registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind
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Designs
- Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
- Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
- vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden
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Geografischen Herkunftsangaben
Durch die Verlinkung zum Dokumentenarchiv "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.
Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA − das Patent-, das Marken- und das Designblatt − online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.
Es gibt keine Voraussetzungen.
DPMAregister können Sie online und kostenlos ohne Anmeldung nutzen.
- Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Modi zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche.
- Als Rechercheergebnis erhalten Sie konfigurierbare, sortierbare und herunterladbare Trefferlisten. Zu den einzelnen Treffern wird die aktuelle Registerauskunft mit dem jeweiligen Rechts- und Verfahrensstand angezeigt.
- Sie können den Registereintrag ausdrucken oder herunterladen. Sie erhalten damit einen vollständigen Registerauszug.
- Durch die Verlinkung zur Datenbank "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente, wie Patent- und Gebrauchsmusterschriften und Offenlegungsschriften, angezeigt.
- Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA in Form von Patent-, Marken- und Designblatt über DPMAregister online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden.
- Seit dem 07.01.2014 haben Sie auch die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.
- DPMAregister wird täglich aktualisiert. Die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen der Offenlegungs- oder Patentschriften, die Eintragung von Gebrauchsmustern, Marken oder Designs und die Publikation der offiziellen Patent-, Marken- und Designblätter finden an festgelegten amtlichen Veröffentlichungstagen statt: für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für die Schutzrechte Marken und Designs in der Regel freitags.
Es gibt keine Fristen.
Es fallen keine Kosten an.
keine
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Erforderliche Unterlage/n
Es sind keine Unterlagen erforderlich.
- §§ 30 ff. Patentgesetz (PatG)
- § 8 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
- § 33 Markengesetz (MarkenG)
- § 41 Markengesetz (MarkenG)
- §§ 23 ff. Markenverordnung (MarkenV)
- §§ 19 ff. Designgesetz (DesignG)
- § 4 Halbleiterschutzgesetz